Mit der Unterzeichnung des Grundgesetzes am 23. Mai 1949 in Bonn entstand die Bundesrepublik Deutschland.

Damit blicken unsere Verfassung und unser Land auf eine 75jährige bewegte sowie erfolgreiche Geschichte zurück. Das Grundgesetz mit seinem Bekenntnis zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung war die Antwort auf das dunkelste Kapitel der deutschen Geschichte, dem Nationalsozialismus. Vollendet wurde der Geist der Freiheit, der Demokratie und der Menschenrechte für alle Deutschen mit der „friedlichen Revolution“ mit der Wiedervereinigung Deutschlands am 3. Oktober 1990.

Nie wieder sollten auf deutschen Boden Nationalsozialismus, Krieg, Rassismus und Antisemitismus möglich sein.

Mit der Unantastbarkeit der Menschenwürde in Artikel 1 GG wurde ein deutliches Bekenntnis gesetzt, dass alle Menschen, gleichgültig welcher Herkunft, Religion oder Hautfarbe oder welchen Geschlechtes, frei und gleich sind. Demokratie und Freiheit bestehen jedoch in erster Linie nicht aus Privilegien, sondern aus Pflichten. Sie sind nur so stark, wie wir uns für sie stark machen.

Gleichgültigkeit oder die vermeintliche Delegation staatsbürgerlicher Pflichten an den Staat als Dienstleistungsagentur schwächen unser Land und unsere Demokratie. Wir alle sind verantwortlich für unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung. Verantwortung heißt im besten Sinne Antwort geben für das persönliche Tun oder Unterlassen: sich selbst, der Familie, der Gesellschaft, der Natur …

Wir brauchen eine wehrhafte Demokratie, um den Feinden unserer Verfassung entschieden und gemeinsam entgegentreten. Zunehmend wird von links- und rechtsextremen Kräften die Demokratie instrumentalisiert, um sie „auf leisen Sohlen“ zu zerstören.

Deshalb sollten wir der weisen Erkenntnis des Philosophen Karl Popper folgen, „uns im Namen der Toleranz das Recht vorzubehalten, die Intoleranz nicht zu tolerieren.“

Die sachliche Auseinandersetzung ist konstitutiv für eine Demokratie, sie ermöglicht den Wettbewerb der Ideen und Lösungen und dient der Vielfalt. Wer in einer Demokratie Kritik übt, kommt in die Medien. Wer in einer Diktatur oder Autokratie Kritik übt, der kommt ins Gefängnis.

Es lohnt sich also, dass wir uns für unsere freiheitlich -demokratische Grundordnung einsetzen. Daran im 75. Jahr des Grundgesetzes und der Bundesrepublik Deutschland zu denken und danach zu handeln, sollte für uns alle Auftrag, Vermächtnis und Verpflichtung sein.

Darum bitte ich Sie. Unser Land und unsere Demokratie gehen uns alle an.

Ihre

Dr. Nicole-Hoffmeister-Kraut MdL

Vorsitzende CDU – Kreisverband Zollernalb