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Liebe Albstädterinnen, liebe Albstädter,
Sehr verehrte Damen und Herren,
sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
das erste Jahr, im neu gewählten Gemeinderat war für uns alle, insbesondere für die neuen Mitglieder wie mich, eine intensive Lernphase. Mit viel Optimismus sind wir angetreten, doch schon bald wurde uns die Realität unserer prekären finanziellen Situation deutlich vor Augen geführt.
Schnell mussten wir erkennen, dass der politische Wind oft rauer weht, als wir es uns vorgestellt hatten.
Die Ursachen dieser angespannten finanziellen Lage sind vielfältig. Wirtschaftskrisen haben ihren Anteil, doch ebenso tragen Entscheidungen des Gemeinderates und der Verwaltung in der Vergangenheit dazu bei: In guten Jahren wurde großzügig Geld ausgegeben, oft ohne langfristige Nachhaltigkeit im Blick zu haben.
Der Anspruch, es allen recht machen zu wollen, hat uns häufig zu kurzfristigem und teurem Handeln verleitet.
Diese Zeiten sind nun bekanntlich endgültig vorbei.
Wir haben eine Infrastruktur, die gerade in der jetzigen Zeit unsere Grenzen aufzeigt und nicht mehr so haltbar sein wird. Bei Wirtschaft und Handel werden die Gewinne weiterhin zurückgehen und somit sinkt auch der finanzielle Spielraum unserer Stadt.
Land und Bund knebeln uns immer weiter mit härteren Gesetzen und Verordnungen, die uns auf der Ausgabenseite immer mehr belasten. Zusätzlich erhöht der Kreis laufend die Kreisumlage und reduziert damit den wirtschaftlichen Spielraum der Stadt. Die Verbürokratisierung tut ihren Teil dazu. Trotz der laufenden Beteuerung zur Entbürokratisierung werden die teils nicht mehr nachvollziehbaren Auflagen immer größer.
Somit komme ich zu meinem Zitat in guter alter Haushaltsredentradition.
Schon Aristoteles sagte: Wir können den Wind nicht ändern, aber die Segel anders setzen.
In den letzten Monaten ist man dabei die Segel neu zu setzen und das nicht erst mit der Hilfe von neuen Räten die hier viel Kraft, Optimismus und Änderungswillen mitbringen. Dies ist auch fraktionsübergreifend sehr deutlich zu spüren. Dieser Wille ist aber nicht nur von den Gemeinderäten zu spüren. Nein, auch in der Verwaltung verspüren wir einen anderen Kurs.
In dieser Legislaturperiode wird es so viele unpopuläre und unangenehme Entscheidungen geben müssen, die aber dringend nötig sind um hier als Gesamtstadt weiter Erfolg zu haben.
Hierzu wünsche ich uns allen viel Kraft und Ausdauer.
Meine Damen und Herren.
Wir sind mittlerweile an einem Punkt angekommen, an dem wir nicht nur die Wunsch- sondern auch die Pflichtausgaben sehr kritisch betrachten müssen. Dies wird am Beispiel des Waldkindergartens deutlich. Ja, wir benötigen dringend Kita Plätze und ja, wir begrüßen es auch mal andere Dinge zu versuchen. Aber in diesem Punkt wird es am deutlichsten, dass wir auch andere Wege versuchen müssen um an das Ziel zu kommen. Wir haben schlichtweg nicht mehr die Möglichkeiten und nein, wir wollen im Übrigen auch nicht knapp eine Millionen Euro für eine Schutzhütte ausgeben.
Für diese Summe könnten sich Bürger ein schickes Einfamilienhaus mit einer sehr gehobenen Ausstattung bauen. Und die Kommune will mit dieser Summe lediglich eine bessere Hütte stellen? Dies ist unvernünftig, dem Bürger nicht vermittelbar und sprengt auch jeden Rahmen.
Wunschausgaben wie die Parks in Onstmettingen und Truchtelfingen können hier nur wegen den Fördermitteln umgesetzt werden. Dass wir das Geld ausgeben ist wichtig und richtig, um den einzelnen Stadteilen aufzuzeigen, dass immer wieder versprochene Umsetzungen auch Taten folgen. Wie schon jahrelang betont sind wir die Summe aller Stadteile und nur mit gut funktionierenden Stadtteilen, können wir eine funktionierende Gesamtstadt sein. Aber klar ist, dass wir solche Ausgaben in naher Zukunft auch nur mit der Unterstützung von Land- und Bund stemmen können.
Ein Umdenken ist auch in punkto Hallen erforderlich. Das Thalia, die Festhalle und die Zollern-Alb Halle sind angezählt, aber noch nicht k.o.. Hier muss jetzt überlegt und gehandelt werden. Ich persönlich bin davon überzeugt, dass wir auch weiterhin mindestens eine große und gut funktionierende Halle benötigen, um größere Veranstaltungen zu ermöglichen.
Uns ist aber allen klar: Leisten können wir es uns erst einmal sicher nicht.
Hier sollte die Verwaltung nach Investoren suchen, mit denen die Zukunft gestaltet werden kann. Wie wir in Zukunft mit dem uns zur Verfügung stehenden Geld umgehen müssen, wird am Beispiel der „Interimshalle“ in Ebingen deutlich. Diese Halle ist nicht mit hohen Standards versehen worden, jedoch sind die Nutzer sehr zufrieden mit dieser Halle auch wenn Sie nicht einen Designpreis gewonnen hat. Die Funktionalität überzeugt.
Egal wo wir hinschauen, werden wir uns keine Goldstandards mehr leisten können. Brauchen wir auch nicht. Wir brauchen funktionierende und gut nutzbare Einrichtungen. Nicht mehr und nicht weniger.
Ein Schritt in die richtige Richtung ist nun die begonnene Gebäude- Bestands- Optimierung.
Wir müssen wissen:
Was benötigen wir?
Was können wir uns noch leisten?
Was kann und muss in Zukunft auch fallen?
Wichtig in der ganzen Sache ist, wie unser Oberbürgermeister schon richtig gesagt hat, dass wir den Bürgerinnen und Bürgern erklären müssen, was wir hier machen und warum wir es so machen. Kommunikation ist hier entscheidend um den Bürger mitzunehmen. Wir sind hierbei auf einem guten Weg, müssen aber aufpassen und nicht nachlassen. Denn wir in Albstadt stehen ja nicht alleine mit diesen immensen Aufgaben da. Nein, überall um uns herum gibt es die gleichen Probleme. Jedoch mit einem Unterschied. 2023 hat sich der alte Gemeinderat schon auf den Weg gemacht hier entgegenzusteuern.
Hierfür gebührt Ihnen meine Hochachtung.
Jetzt haben wir genug Pessimums verbreitet, wo kommt nun der Optimismus?
In den Startlöchern steht das Fest zum 50-jährigen Jubiläum unserer Stadt – ein Fest, das weit mehr ist als nur eine Feier. Es ist eine Gelegenheit, zusammenzukommen, sich auszutauschen und den Zusammenhalt zu spüren. Gerade in Zeiten wie diesen, in denen die Herausforderungen groß sind, ist es umso wertvoller, einen Moment innezuhalten und gemeinsam zu feiern.
Dass dieses Fest möglich wird, verdanken wir den vielen engagierten Vereinen, Organisationen und den einzelnen Stadtteilen. Sie alle leisten Tag für Tag einen unschätzbaren Beitrag für das Leben in unserer Stadt. Sport-, Kultur- und Musikvereine, die Freiwillige Feuerwehr und karitative Einrichtungen – sie alle sind das Herz unserer Stadt und zeigen, wie stark wir sind, wenn wir zusammenarbeiten. Es ist beeindruckend zu sehen, wie in jedem Stadtteil mit Leidenschaft und
Engagement geplant, organisiert und gefeiert wird. Und noch schöner ist es, wenn aus diesen einzelnen Festen etwas Gemeinsames wird.
Herzlichen Dank hierfür.
Dieses Jubiläum ist nicht nur eine Feier unserer Stadt, sondern auch ein Fest der Menschen die unser Albstadt täglich mit Leben füllen. Lassen Sie uns diese Chance nutzen, um Brücken zu schlagen, und unsere Gemeinschaft zu stärken – mit Freude, Dankbarkeit und dem festen Glauben an eine gute Zukunft für unsere Stadt.
Des Weiteren möchte ich den Kommunalen Ordnungsdienst hervorheben. Seit dieser Tätig ist, haben wir eine bessere Lebensqualität in Albstadt. Die Sicherheit und Sauberkeit nehmen gefühlt stetig zu. Die Aufgabe hiernach zu schauen ist sicherlich nicht immer leicht. Umso mehr Respekt haben wir vor denen, die sich dieser Aufgabe annehmen und sicherlich auch viel einstecken müssen. Vielen Dank dafür.
Des Weiteren möchten wir uns ausdrücklich für die konstruktive und sicherlich kräftezehrende Arbeit der gesamten Verwaltung bedanken, insbesondere bei der Kämmerei, namentlich Frau Wild und ihrem Team. Danken möchte ich auch den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Kindergärten, Schulen und Betreuungseinrichtungen, der Sozialstationen, den Bauhöfen und allen anderen gemeindeeigenen Bereichen für Ihren engagierten Einsatz. Ebenso möchte ich mich auch bei dem Personal der städtischen Töchter wie Albstadtwerke und as Wohnbau für Ihre Mitarbeit bedanken. Zum Schluss möchte ich den letztjährigen Appell der CDU-Fraktion nochmal deutlich hervorheben und erneuern.
Liebe Bürgerinnen und Bürger
Halten Sie diese Stadt lebendig, bringen Sie sich ein mit Ideen und nutzen Sie Ihre Phantasie. Informieren Sie sich und nehmen Sie die Angebote wahr, die Ihnen die Stadt jetzt schon bietet. Arbeiten wir alle daran, dass das Angebot noch vielfältiger wird. Machen Sie mit, unsere Stadt noch attraktiver zu gestalten, Alle Bürger bitte ich: Unterstützen Sie die Verwaltung und den Gemeinderat konstruktiv, aber auch gerne kritisch bei den Aufgaben.
Wir dürfen nicht aufhören, mutig die Zukunft zu denken und Visionen zu entwickeln. Es sind Ideen gefragt, die ohne großen finanziellen Einsatz die Anziehungskraft unserer Stadt erhöhen.
Und zu guter Letzt.
Wir hoffen, dass ein Regierungswechsel die Zuversicht und Hoffnung in und für Deutschland in zum Schluss somit auch in Albstadt wiederherstellt und damit auch die Aufbruchssignale in eine bessere Zukunft bringt.
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit