Dr. Willi Merkel
Vorsitzender der CDU-Fraktion


Meine sehr geehrten Damen und Herren,

bevor ich mich mit dem Haushalt und der Situation und der Stadt beschäftige, möchte ich doch ein paar Sätze zur Doppik und zur Vermögensaufstellung sagen, die ja in den Reden der Verwaltung einen positiven Touch bekommen haben. Ich teile diese Auffassung nicht. Als ich nach der letzten Sitzung des Verwaltungsausschusses letzten Donnerstag am Abend in mein Büro zurückgekommen bin, habe ich nach einem alten Haushaltsplan gesucht und tatsächlich noch einen aus dem Jahre 2005 gefunden. Beim Vergleichen der Darstellungsarten bin ich in eine längere schwärmerische Nostalgie verfallen. Was auf der einen Seite Klarheit, Transparenz und Detaillierung war, bestand auf der anderen neuen Seite aus standardisierten Kostenpositionen, die keinen Einblick in Strukturen und Eigenart einer Position erlauben. Das ist eine klare und eigentlich nicht akzeptable Verschlechterung der Beratungsvorlage für die Gemeinderäte, die zu einer relativ starken Intransparenz führt. Das mag es für die Verwaltung die Beratung erleichtern, für einen qualifizierten Beratungsprozess ist das aber nicht förderlich. Wenn die Doppik grundsätzlich bleibt, dann denke ich, braucht man im nächsten Jahr entweder einen vernünftigen Anmerkungsbereich, oder die standardisierten Hauptkostenarten müssten in Einzelkosten untergliedert werden. Damit würde man dann wenigstens die Bearbeitungsfähigkeit deutlich verbessern. Ich denke man sollte sich rechtzeitig vor Erstellung des neuen Haushalts darüber unterhalten.

Auch die Vermögensbilanz, die ja im November vorgetragen wurde, lässt mich einigermaßen ratlos. Was will man damit eigentlich erreichen. Ein Vermögen, das in weiten Teilen nicht veräußerbar ist, ist ja kein Vermögen, es ist eine Last. Eine Last deshalb, weil man einen erheblichen Bewirtschaftungs- und Erhaltungsaufwand hat, ohne den Wert je realisieren zu können. Warum man sich die theoretische Arbeit macht, wenn der praktische Nutzwert nahe 0 ist, bleibt mir verborgen.

Ich begrüße deshalb ausdrücklich den Plan der rot-grünen Landesregierung, das Paket Doppik wieder aufzuschnüren. Wir haben ja in dem Kollegen Dapp den Vertreter einer Regierungspartei, der ja auch im Dunstkreis der rot-grünen Regierungswelt tätig ist. Und wenn Herr Dapp grad mal nichts Besseres zu tun hat, kann er ja transportieren, dass es auch oppositionelle Schwarze in den Kommunen gibt, die einigen rot-grünen Vorhaben sehr positiv gegenüber stehen. So begrüße ich nicht nur ausdrücklich die Aufhebung der Gymnasialempfehlung durch die Grundschullehrer, die kürzlich erfolgt ist, sondern hoffe, dass das so genannte Aufschnürung der Doppik bald konkretisiert wird.

Haushalt 2012

Die Haushaltsentwicklung 2011 war erfreulich, die Haushaltsplanung 2012 ist durchaus solide. Das große Tal der Tränen liegt für den Augenblick hinter uns.

Dennoch:

Der rasche Wechsel aus den Schockhaushalten 2009/2010 zu erfreulichen 2011 bis zu soliden 2012 macht auch die Schwierigkeiten deutlich, in denen kommunale Planung heute steckt. Wäre man früher relativ verlässlich einen Konjunkturzyklus von 5 – 8 Jahren Aufschwung und dann Rezession unterstellen konnte, wechseln heute die Szenarien von Aufschwung und Abschwung fast im 2-Jahres-Rhythmus. Albstadt hängt als zyklische Stadt enorm an der konjunkturellen Entwicklung, Albstadt hängt unmittelbar an der Exportentwicklung nach Asien. Da kann man sich nicht ausruhen.
Wie geht´s weiter, was kommt auf unseren Haushalt mittelfristig zu:

Die Wirtschaftsentwicklung wird schwierig und unruhig bleiben, das Wirtschaftswachstum auch in Deutschland sicher massiv gedämpft, aber ein Katastrophenszenario sehe ich nicht. Sicher leiden unsere Hauptabnehmer in Europa unter der Schuldenproblematik, kürzen die Haushalte, haben rezessive Entwicklungen vor sich. Auch in einigen asiatischen Ländern ist die Überhitzung der Wirtschaft greifbar, eine Blase möglich. Die USA weckt auch kein großes Vertrauen, da sie eine ziemlich konsensunfähige Schuldengesellschaft geworden ist, die sich aber durch die Ausweitung der Geldmenge über die Druckerpresse noch relativ gut hält.

Und wir erleben gerade ein unglaubliches Experiment, das auch erhebliche Auswirkungen auf  unseren Haushalt haben wird. Das Experiment heißt:

Können demokratisch verfasste Staaten, die Jahrzehnte daran gewohnt waren, durch Umverteilung und Schuldenerhöhung ihre Klientel zu befriedigen, in der neuen Welt des Sparens und der Schuldenbremse überhaupt überleben. Den Menschen in Griechenland, in Italien, in Spanien und Portugal  tun die Kürzungen weh, die Rezession dort ist da.

Wenn also massiv gespart wird, wird das natürlich die wirtschaftliche Entwicklung schwächen und unseren Haushalt tangieren. Aber ich denke es gibt genug Potential um sagen zu können, Krise ja, aber Katastrophe wie 2009 nein. Hoffentlich.

Und wir dürfen uns keinen Illusionen hingeben. Der Sparknüppel wird auch in Deutschland Jahr für Jahr mehr zu spüren sein. Das wird auch die Bemessungsgrundlage für unsere Zuweisungen aus dem Landeshaushalt und aus den Steuerarten direkt betreffen. Ich kann mir gut vorstellen, dass sich da Verteilungskämpfe entwickeln, die auch zu Lasten der Kommunen gehen können.

Die Planungen für das nächste Jahr sind in Ordnung. Das sollte halten. Für die nächsten Jahre muss man dann sehen, da messe ich den Planungen noch keinen Stellenwert zu. Das entscheidet sich mit der wirtschaftlichen Entwicklung.

In diesem Szenario eines schwierigen Umfeldes bleibt unsere Aufgabe, unser zentrales Thema die Zukunftsfähigkeit unserer Stadt. Da ist in den letzten Jahren erfreulicherweise einiges passiert. Ich will das nicht weiter ausführen, es ist oft genug geschehen aber ausdrücklich festhalten: Die Position unserer Stadt ist heute deutlich stärker, die Stadt hat an Lebensqualität und Attraktivität gewonnen und sie ist deutlich besser aufgestellt als in den 90igern. Das ist keine Frage.

Zukunftsfähigkeit ist eine permanente Herausforderung. Deswegen will ich 5 Punkte aufgreifen, die uns dafür wesentlich sind:

1. Der Konsolidierungsprozess in unserem Haushalt muss fortgesetzt werden.

Das was Ralf Keppler in seiner Haushaltsrede 2010 gesagt, hat bleibt: Zur nachhaltigen Konsolidierung unseres Haushalts gibt es keine Alternative.

Und unter diesem Aspekt waren mir die Haushaltsreden der beiden Bürgermeister auch mittelfristig deutlich zu anspruchslos. Vor allem die Aussage, man sehe absolut keine Möglichkeit, im Kernbereich der Verwaltung weitere Kürzungen vorzunehmen, greift zu kurz. Wenn man schon kaufmännisch Bilanzieren will, dann muss man auch wissen, dass dann, wenn der Umsatz schwierig wird, auch die Kosten runter müssen. Und wenn es durch Einsparungen nicht mehr geht, das kann ja durchaus sein, das will ich überhaupt nicht von der Hand weisen, dann müssen halt wieder Schließungen von Einrichtungen auf die Tagesordnung, wenn dies erforderlich ist. So ist es halt.

Und noch etwas:

In einer Welt, in der Sparzwänge, eine volatile Wirtschaftsentwicklung und ein deutlicher  Bevölkerungsrückgang die Szene bestimmen, darf natürlich eines nicht passieren: Das ist der Aufbau von neuen, großen Kostenblöcken dauerhafter Art. Und schon unter diesem Aspekt ist das Thema Talgangbahn eigentlich völlig obsolet. Ich kann mir die Zahlen vorstellen, bei einer Realisierung wären Schuldentilgung und Haushaltskonsolidierung vom Tisch, das ist völlig unakzeptabel.

Haushaltskonsolidierung bleibt also ein Thema, und das Bewusstsein für die Notwendigkeit und für die Zielsetzung darf nicht verloren gehen. Denn das ist der zentrale Bestandteil der Zukunftsfähigkeit.

2. Albstadt - der Stadtumbau muss weitergehen

Der Stadtumbau hat mit Sanierung und Neugestaltung enorme Fortschritte gemacht.  Das ist gut.

Trotzdem sind wir natürlich noch lange nicht am Ziel. Nach wie vor prägen leerstehende Fabriken an zu vielen Orten das Bild. Erfreulich ist, dass die Sanierung von Amman und Drescher in Onstmettingen und das HAKA-Gelände in Tailfingen wieder 2 große Problemgebiete anpackt und gestalterisch löst. Wir gehen davon aus, dass auch der neue Baubürgermeister das Thema Industriebrachen engagiert und aktiv angeht und mit entsprechenden Lösungen das Stadtbild weiter optimiert.

Wenig bis gar nichts ist außerhalb der AS-Wohnbau bei den Wohnbrachen passiert. Die AS-Wohnbau hat mit einer Mischung von Rückbau und Renovierung eine sehr gute Arbeit vorgelegt, das ist im privaten Bereich natürlich nicht möglich und auch noch nicht zu sehen. Aber die Frage des Rückbaus privater Baubrachen stellt sich weiter und wir meinen, dass wir im Laufe des Jahres eine Idee oder Konzeption dafür auf dem Tisch haben sollten. Ich will das später nochmals in einem anderen Zusammenhang ansprechen, aber schon jetzt auf die Bedeutung für das Stadtbild und die Stadtentwicklung hinweisen.

Dass Tailfingen das nächste große Thema wird ist unstrittig. Auch das sind die Grundlagen gelegt, die man natürlich überdenken muss. Aber das Thema ist gesetzt.

Bei der Gelegenheit noch ein paar Sätze zu den Albstadtwerken: Eigentum der Albstadtwerke sind im Kern die Bürger dieser Stadt, die vom Gemeinderat vertreten werden. Und es ist selbstverständlich, dass der Eigentümer nicht nur umfassend zu informieren ist, sondern natürlich auch in eventuellen strukturellen Entscheidungen frühzeitig eingebunden werden muss. So wie das die AS-Wohnbau immer praktiziert hat.

Herr Kollege Kalenbach hat in diesem Zusammenhang mehrfach in persönlichen Gesprächen offiziell und auch mir gegenüber die fehlende Information der Verwaltung in Sachen Stadtwerke deutlich gerügt, bisher ohne Ergebnis. Aber er hat natürlich Recht, es bestehen gegenüber den Eigentümern der Gesellschaft deutliche Informationsdefizite.

Und ich sage auch ganz generell: Mögliche strukturelle Änderungen sind grundsätzlich auch Eingriffe in das Eigentum. Auch solche wären frühzeitig zu kommunizieren zumal Entscheidungen darüber ohnehin Sache des Gemeinderats sind.

Die Trennung von Herrn Schöller bedaure ich. Ich möchte mich ausdrücklich für die gute und erfolgreiche Arbeit von Herrn Schöller für die Stadtwerke bedanken, insbesondere auch dafür, dass es ihm mit hoher Fachkompetenz in diesem Jahr gelungen ist, gegen die Netzagentur einen Rechtsstreit höchstinstanzlich zu gewinnen. Dieser mit nur wenigen Stadtwerken errungene Sieg führt bei den Stadtwerken zu einem Sonderergebnis in Höhe von 1,5 Mio Euro über die Zeitachse. Respekt dafür. Ich persönlich verliere erfolgreiche Mitarbeiter ungern.

Zurück zum Haushalt

Ansonsten macht der Investitionsplan und Baumaßnahmen einen guten Eindruck, die Stadt bleibt mit Investitionen am Ball. Der neue Baubürgermeister hat eine gute Ausgangslage und wir sind zuversichtlich, dass die Dinge dort weiter in guten Händen sind.


3. Albstadt – der Focus bleit auf der jungen Generation, aber

Die Sozialstruktur in Albstadt war immer gut, aber sie wird auch immer teurer. Immer weniger Kinder, aber immer höhere Aufwendungen dafür, das ist eine Entwicklung, die man wirklich mit Skepsis betrachten muss. Keine Frage, Kinder und Jugendliche haben für uns eine hohe Priorität und höhere Landeszuschüsse mildern die Kostenfolge durchaus ab. Aber wir müssen die Entwicklung dort genau beobachten, um keine Schlagseite zu bekommen, die den Aufwand unverhältnismäßig macht.

Wenn man diese Entwicklung sieht, dann wird einem bewusst, wie wichtig gerade die aktive Vereinsarbeit für die Jugendförderung geworden ist. Das ist nicht nur eine preiswerte, sondern auch eine praktische jugendbezogener Arbeit.

In dem Zusammenhang stellt sich natürlich die Frage der weiteren Neuordnung der Schullandschaft. Wir sind für eine weitere Neuordnung durchaus offen. Wer gute Bildungserfolge will, der braucht arbeitsfähige Klassengrößen, eine gute schulische Ausstattung und ein qualifiziertes schulisches Angebot. Das bedingt eine gewisse Schulgröße auch im Interesse der Kinder. Und noch etwas: Wir müssen frühzeitig planen, damit die Investitionsplanung und die Entwicklung der Schullandschaft parallel läuft, damit das nicht auseinanderläuft. Nachdem auch die wesentlichen Gesetze im Landtag verabschiedet worden sind, die ich nicht kommentiere, erwarten wir also eine entsprechende Planung sobald wie möglich.

Wir haben in den letzten Jahren dort einige mutige Schritte gemacht, die notwendig und sinnvoll  waren und wir würden uns der Diskussion über weitere Schritte in keiner Weise verweigern.




4. Albstadt - die Offensive Touristik – Tourismus bleibt ein zentrales Thema

Als ich in der Haushaltsrede Dezember 2008 das Projekt Tourismus zentral thematisiert habe, habe ich mir auch nicht vorstellen können, dass die Sache so eine Dynamik entfalten würde. Das ganze Projekt Tourismus ist bisher gut gemacht, hat Erfolg und es ist auch erfreulich, dass der Gemeinderat diesen Weg engagiert geht.

Das große Ziel, den Bereich Tourismus als eigenständigen Wirtschaftsfaktor in der Stadt zu entwickeln, ist keine Illusion mehr. Wir sind auf einem guten Weg, aus Albstadt mittelfristig auch einen Tourismusort mit dem Schwerpunkt Natursport zu machen. Konzept, Ziel und Weg stimmen. Es gibt eigentlich da nichts hinzuzufügen.

Wir hoffen, dass wir im nächsten Jahr das Feriendorf Albstadt aus der Taufe heben können. Ich denke, die Investition wird sich refinanzieren und der Fremdenverkehr in Albstadt bekommt ein weiteres deutliches Profil.

Ein Apell geht auch an den neuen Baubürgermeister, endlich mit dem Campingplatz Pflöcke einzuschlagen. Ich weiß nicht, seit wie vielen Jahren wir die Frage Campingplatz diskutieren, ich glaube, das Thema stammt noch aus den Zeiten von Hans Pfarr, ist also mithin weit über 20 Jahre alt. Es hat aber heute im Gesamtumfeld eine neue Brisanz bekommen , ohne dass wir substantiell weiter gekommen sind. Und das, obwohl der Campingplatz ein Projekt ist, das sich auch über die Zeitachse refinanzieren sollte und deswegen auch kein finanzielles Problem darstellen dürfte.

Die Tourismusoffensive setzt also markante Zeichen. Dazu gehört auch das renovierte Tourismusbüro in der Stadt, das hoffentlich im Mai eingeweiht werden kann. Dazu gehören die Mountainbike-Strecken und die Winterwanderwege. All das rundet das Profil des naturnahen Fremdenverkehrsortes tatsächlich ab. Was wir am letzten Donnerstag über die Entwicklung von Anfragen, von Emails und Telefonaten gehört haben, war beeindruckend. Auch der Zuwachs von über 10 % Ferienwohnungen in einem Jahr ist gut. Wenn man dies mit einem Zuwachs von 5 – 10 % jährlich halten, ist an der Stelle wirklich Bewegung.

Wir haben ja am letzten Donnerstag die Präsentation des Beraters auch für die zukünftigen Aktivitäten im Verwaltungsausschuss gehört. Ich bin froh darüber, dass der Berater, der uns auch in den nächsten Jahren begleiten wird, die Personal – und Sachanforderungen trotz des gestiegenen Volumens sehr zurückhaltend erhöht hat. Auf dieser Basis war die Mehrheit klar. Damit kann auch die Weiterentwicklung für die nächsten Jahre gesichert werden.

Wenn wir es die nächsten Jahre schaffen, jedes Jahr ein größeres Event zu präsentieren, dann sollte die Entwicklung erfolgreich weiterlaufen. Im nächsten Jahr ist dafür ja gesorgt.

Das große Ziel, den Dienstleistungssektor in der Stadt zu stärken und Tourismus als neuen Wirtschaftszweig zu etablieren, lohnt viele Anstrengungen.


5. Albstadt – sich dem Bevölkerungsrückgang offensiv stellen

Albstadt geht in das Haushaltsjahr 2012 zum ersten Male mit einer Bevölkerungsziffer von unter 45.000, genau 44.897. Das sind nicht nur wieder knapp 300 Einwohner in einem Jahr weniger, das ist auch die für den Finanzausgleich maßgebende Einwohnerzahl und bedeutet entsprechend weniger Zuflüsse. Und diese Entwicklung ist Zeiten bester Konjunktur gelaufen, wenn das kulturelle Umfeld sich verändert, werden sich auch die Zahlen verschlechtern.

Nachdem ich heute schon einmal die SPD in Anspruch genommen habe, kann ich nun auch getrost ein Zitat von Franz Müntefering einführen, der kürzlich in einem Artikel zum Thema „Wachsen durch Schrumpfen“ im Handelsblatt geschrieben hat:

„Wir schrumpfen. Aus 81 Millionen Einwohnern werden in Deutschland im Jahre 2050 65 Millionen. Einige Städte und Regionen wachsen trotzdem, manche bleiben relativ stabil, andere schrumpfen krass. Das schreit nach spezifischer Stadtgestaltung, nach Ausbau, Umbau, Rückbau und Erneuerung“

Ich hab das ja vorhin schon einmal angesprochen, aber ich denke, wir müssen das in einen größeren Kontext stellen und das Thema Stadtgestaltung im Zeichen des Bevölkerungsrückgangs offensiv angehen. Wenn man weiß, dass in manchen Ortsteilen bis zu 25 % der Häuser nur noch von 1 bis 2 Personen mit über 70 Jahren bewohnt werden oder gar leer stehen, dann weiß man, was auf unsere Infrastruktur  zukommen kann. Wir sollten deshalb frühzeitig ein Gesamtkonzept Stadtentwicklung unter diesem Aspekt erarbeiten. Das ginge vom Erfassen der relevanten Daten über den Umgang mit Bebauungsplänen bis zu spezifischen Erfordernissen der Stadtgestaltung und vor allem auch zum Thema Rückbau und Erneuerung. Wir brauchen dafür ein Gesamtkonzept, das die unterschiedlichen Aspekte, auch den Alterungsprozess, thematisiert und stadtplanerisch bewältigt. Auch das wäre eine Aufgabe, die im Wesentlichen auf den neuen Baubürgermeister zukommt. Da brauchen wir keine schnelle Lösung, aber ein mittelfristiger Leitfaden, der die wichtigsten Akzente setzt wäre schon gut. Ziel muss es sein, eine aktive und lebendige Stadt, auch aktive und lebendige Stadtteile zu erhalten und das dürfte keine leichte Aufgabe sein.

Die Herausforderungen werden also nicht kleiner, das Wechselbad der Entwicklungen wird den Druck im Kesseln aufrecht erhalten. Wir können auf  den Stand, den wir heute erreicht haben, durchaus stolz sein, aber die Entwicklungen laufen schneller als früher und fordern entsprechend zügige Reaktionen.  Wenn wir also weiter früh am Ball sind, vernünftig und kostenbewusst agieren, den Problemen nicht ausweichen, sondern sie aktiv bewältigen, dann haben wir keinen Zweifel daran, dass wir Albstadt auch in Zukunft gut positionieren können.

Vielen Dank für die Aufmerksamkeit